Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) von ARTWALL

1. Allgemeines

Die AGB gelten für alle erteilten Aufträge sowie die Nutzung von Kundenkonten ab 01.06.2022. Die bis dahin in Geltung stehenden Geschäftsbedingungen werden ab diesem Datum nicht mehr angewendet. Die AGB gelten für alle Leistungen/Lieferungen, die wir in Auftrag nehmen. Wir schließen Verträge grundsätzlich nur zu unseren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Der Kunde (im Folgenden auch kurz „Auftraggeber“) von ARTWALL (ein Unternehmen der NICOLAS HOCHENEGG MEDIENBETRIEBE), im Folgenden auch kurz „Auftragnehmer“, erklärt sich mit diesen AGB mit der Auftragserteilung einverstanden. Davon abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der AGB nicht.

2. Nutzung des Kundenkontos

Die Registrierung des Kunden erfolgt durch Auswahl eines Benutzernamens und eines Passworts. Der Kunde hat sein Passwort vertraulich zu behandeln und vor einem missbräuchlichen Zugriff Dritter zu schützen. Vermutet der Kunde eine missbräuchliche Verwendung seines Kundenkontos, hat er uns unverzüglich von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.

Der Kunde ist verpflichtet, die bei der ersten Anmeldung angeforderten Daten vollständig und richtig anzugeben. Jede Änderung von Daten ist vom Kunden bekannt zu geben. Wir sind nicht verpflichtet, die Daten auf Richtigkeit zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine im vorletzten Absatz des 4. Punktes dieser AGB genannten Inhalte auf den von uns verwendeten Server hochzuladen. Verstößt der Kunde trotz Unterlassungsaufforderung gegen diese Pflichten, sind wir berechtigt, das Kundenkonto ohne weitere Ankündigung zu löschen.

3. Vertragsabschluss

Die von uns im ARTWALL Online Store präsentierten Waren und Dienstleistungen stellen eine Einladung zur Angebotslegung durch den Auftraggeber dar.
Durch den Abschluss des Bestellvorgangs oder die Unterfertigung des Auftrags stellt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot. Wir nehmen dieses Angebot durch Übermittlung einer Bestellbestätigung oder Gegenzeichnung des Auftrags, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Waren, an.

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

der Verdacht besteht, dass der Kunde, die in Punkt 4 aufgezählten Garantien nicht einhält;
wenn das bestellte Produkt in absehbarer Zeit nicht lieferbar ist;
wenn uns bei der Preiskalkulation ein Irrtum unterlaufen ist und der Kundenicht bereit ist, zu den richtiggestellten Konditionen den Vertrag aufrecht zu erhalten.

Die im ARTWALL Online Store bestellbaren Waren und Dienstleistungen können außerhalb von Europa nicht bezogen werden.

Wir schließen Verträge nur mit voll geschäftsfähigen, volljährigen Personen und juristischen Personen ab. Schäden, die uns durch die Unwirksamkeit eines mit einem Minderjährigen abgeschlossenen und nicht erfüllten Vertrages entstehen, sind vom Erziehungsberechtigten zu ersetzen.

4. Liefertermine

Von uns mitgeteilte Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden. Teillieferungen sind zulässig. Werden Liefertermine oder -zeiten schriftlich als verbindlich vereinbart, kann der Auftraggeber unter Festsetzung einer angemessenen Frist zur Nachholung den Rücktritt hinsichtlich der noch ausstehenden Teilleistungen vom Vertrag erklären. Ein Rücktritt ist jedoch in Fällen, in denen der Verzug auf bloß leichter Fahrlässigkeit beruht. ausgeschlossen. Für unsere Haftung für Schäden, die auf Grund verspäteter Lieferung entstehen, gilt auch in diesem Fall, Punkt 13. dieser Geschäftsbedingungen.

5. Versandkosten

Versandkosten sind, falls nicht gesondert angegeben, bereits im Verkaufspreis der Waren, für die Regionen Österreich und Deutschland inkludiert. Mehrkosten für besondere Versandarten (Überformate, Eilboten, Einschreiben, Transportversicherungen, u. a.) werden in Rechnung gestellt. Expressgut- und Luftfrachtversand erfolgt unfrei. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, auch wenn die Verpackungs- und Versandkosten von uns getragen werden. Ist der Auftraggeber Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware gemäß § 7b KSchG erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird, außer der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers. Allfällige Zölle und/oder Gebühren, die bei Lieferungen außerhalb der EU anfallen, trägt der Auftraggeber.

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

Unsere Rechnungen werden nach dem am Tag des Auftragseinganges gültigen, im ARTWALL Online Store angegebenen Preis erstellt. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in EURO und inklusive aller gesetzlichen Abgaben. Der Besteller gibt bei Bestellung an, ob er per „PayPal“ oder auf Rechnung zahlen möchte. Eine Bestellbestätigung wird nach der kostenpflichtigen Bestellung per E-Mail zugesendet. Der Auftragnehmer versendet Rechnungen, außer dies wird vom Auftraggeber explizit anders verlangt, ausschließlich in elektronischer Form (E-Mail).

Wir behalten uns vor, nach Auftragserteilung bei Kauf auf Rechnung eine Anzahlung bis zur Höhe des vermutlichen Rechnungsbetrages zu verlangen.
Der säumige Kunde ist verpflichtet, alle prozessualen und außerprozessualen Kosten der Einbringlichmachung, auch die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten eines von uns beigezogenen Rechtsanwalts zu ersetzen.

Bei uns eingegangene Zahlungen tilgen zuerst die Zinsen und die Nebenspesen, dann das aushaftende Kapital, beginnend bei der ältesten Schuld.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware, einschließlich der Verpackung, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, wobei mit Übergabe des Auftragsgegenstandes an den Kunden die Preisgefahr den Auftraggeber trifft.

8. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) für Verbraucher

Die Belehrung über und das Formular zur Ausübung des gesetzlichen Rücktrittsrechts von Fernabsatzgeschäften für Verbraucher finden sich auf der Website https://artwall.at/widerrufsbelehrung/. Das ausgefüllte Formular ist uns per E-Mail an mail@artwall.at zu übermitteln. Das gesetzliche Rücktrittsrecht gilt gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) nicht für Printprodukte, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf Kundenbedürfnisse zugeschnitten sind. Mit Abgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde über sein gesetzliches Rücktrittsrecht belehrt worden zu sein. Die Kosten für die Rücksendung der bestellten Waren trägt der Kunde.

9. Gewährleistung

Der Inhalt der von uns verwendeten technischen Beschreibungen oder sonstigen Angaben, insbesondere auf unserer Website, wird nicht Vertragsinhalt, es sei denn, der Auftraggeber oder wir nehmen darauf ausdrücklich Bezug. Öffentliche Äußerungen über die von uns zu erbringenden Leistungen und Lieferungen binden uns nicht. Die unserem Angebot oder unserer Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben, sind nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Trifft der Auftraggeber keine schriftlichen Anordnungen, sind wir hinsichtlich der Art der Durchführung des Auftrages frei. Geringfügige Farbabweichungen zwischen der digitalen Bilddarstellung und dem Druck, sowie bei den Größenangaben bei Verwendung organischer Materialien (z.B. Leinwand, Papier etc.) berechtigen nicht zur Reklamation. Geringfügige Farbabweichungen bei Nachbestellungen gelten nicht als erheblicher Mangel. Geringfügige Änderungen der verwendeten Materialien (Tinten, Farbstoffe, Pigmente, Klebefolien, Acryl- und Alu-Verbundplatten, Papier, etc.) im Zeitverlauf, insbesondere aufgrund von Schwankungen in den Umgebungsverhältnissen (Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Sonneneinstrahlung etc.) stellen keinen Mangel dar. (Sind Sie Verbraucher [Konsument] im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gelten die nachstehenden Bestimmungen über die Gewährleistung nicht.)
Die Mängelrügeobliegenheit der §§ 377, 378 UGB gelten für den Auftraggeber auch wenn das abgeschlossene Geschäft für ihn kein unternehmensbezogenes Geschäft ist, nicht jedoch wenn der Auftraggeber ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist. Der Auftraggeber hat die Mängelrüge der §§ 377, 378 UGB schriftlich (per E-Mail) innerhalb von fünf Werktagen vorzunehmen. Die Beweislast dafür, dass die Lieferung/Leistung mangelhaft oder der Mangel bei der Übergabe vorhanden war, trifft den Auftraggeber, auch wenn der Mangel innerhalb von drei Monaten nach der Übergabe hervorkommt. Bestehen wegen eines Mangels Ansprüche auf Gewährleistung, können wir nach unserer Wahl die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) oder den Austausch der Lieferung/Leistung bewirken oder das Entgelt angemessen mindern (Preisminderung) oder den Vertrag aufheben. Bestehen Ansprüche auf Gewährleistung, berechtigt dies den Auftraggeber nicht, das Entgelt bis zum Zeitpunkt der Verbesserung oder des Austauschs der Sache zurück zu behalten. Das Recht auf Gewährleistung muss sowohl bei Sachmängeln als auch bei Rechtsmängeln innerhalb von sechs Monaten nach Übergabe gerichtlich geltend gemacht werden, auch wenn der Auftraggeber oder dessen Nachmann einem Verbraucher Gewähr geleistet hat. Die Frist beginnt mit der Abnahme der Leistung/Lieferung. Haben wir den Mangel weder grob fahrlässig noch vorsätzlich verschuldet, besteht wegen des Mangels selbst keinesfalls Anspruch auf Schadenersatz. Besteht Anspruch auf Schadenersatz, können wir nach unserer Wahl Naturalersatz (Verbesserung oder Austausch) oder Geldersatz leisten. Die Anwendung von § 933b ABGB wird ausgeschlossen.

10. Haftung, Verkürzung über die Hälfte

Im Fall leichter Fahrlässigkeit haften wir nicht. Im Fall grober Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich für Personenschäden sowie für Sachschäden bis zur Höhe des Materialwertes, nicht aber für Vermögensschäden oder den entgangenen Gewinn. Nach Ablauf von fünf Jahren ab der Übergabe der Leistung/Lieferung besteht keinesfalls mehr Anspruch auf Schadenersatz. Wir haften lediglich für unsere eigene Produktion, nicht aber für Folgekosten und zusätzlichen Aufwand bei Montage und anderen Zusatzkosten. Ist der Auftraggeber Verbraucher (Konsument) im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gilt anstatt der vorstehenden Bestimmung über den Schadenersatz ausschließlich folgendes: Im Fall leichter Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich für Personenschäden. Handelt es sich für den Auftraggeber um ein unternehmensbezogenes Geschäft wird die Anwendung des § 934 AGB (Verkürzung über die Hälfte) zulasten des Auftraggebers ausgeschlossen.

11. Aufrechnung

Der Auftraggeber kann nur dann eine Aufrechnung vornehmen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder durch uns anerkannt wurden. Diese Bestimmung gilt nicht, wenn es sich beim Auftraggeber um einen Verbraucher handelt.

12. Sonstige Bestimmungen

Erfüllungsort ist Wien. Gerichtsstand ist das für den 1. Gemeindebezirk in Wien sachlich zuständige Gericht, soweit unser Auftraggeber das Geschäft nicht als Konsument abschließt. Es gilt ausschließlich österreichisches Sachrecht (außer es stehen zwingende gesetzliche Regelungen der Rechtswahl entgegen.). Die Anwendung von UN-Kaufrecht wurde ausdrücklich ausgeschlossen.

Änderungen und Ergänzungen von Verträgen und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Wir sind berechtigt, offenkundige Irrtümer (Schreib- und Rechenfehler) auf Bestellbestätigungen, Lieferscheinen etc. jederzeit zu korrigieren.
Der Einsatz von Subunternehmern ist zulässig. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Diese Bestimmungen gelten dann durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, welche den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am ehesten Erreichen.